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Merkel

Schreien

Union auf Populismuskurs gegen die EU – Merkel schweigt

Im bürgerlichen Lager kommen in den letzten Jahren vermehrt immer wieder antieuropäische Töne zum Tragen. Oft bei der CSU, aber auch immer wieder einmal bei CDU und FDP. Es sind gezielt gesetzte Nadelstiche, um sich wahlwirksam einen Vorteil zu verschaffen. Wahrscheinlich gibt es aber auch Überzeugungstäter, die wirklich nicht viel …

Drohne

Merkels “Mehr Europa wagen”… ohne Europa

Einen Tag nach ihrer Wahl zu Bundeskanzlerin steht Angela Merkel am Rednerpult und hält eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel. Es fallen die Worte: Wer mehr Europa will, der muss auch bereit sein, bestimmte Kompetenzen neu zu regeln. Gleichzeitig müssen wir erfahren, dass sich Deutschland sträubt die militärische Kooperation in der …

NSA

“Ausspähen unter Freunden”… die Geschichte von den drei Affen

Wie naiv ist die Bundesregierung wirklich? Vor der Bundestagswahl erklärte Kanzleramtsminister Pofalla das Thema für beendet. Im Wahlkampf zündete der Skandal auch nicht wirklich. Bis auf die eingefleischte Netzgemeinde regte sich keiner wirklich auf, auch wenn die traditionellen Medien voll mit Berichterstattung waren. Die deutsche Regierung war wie die drei …

spd.merkel

SPD: Parteispitze, Basis und #GroKo – viel Feind, viel Ehr’

Wer hätte es anders gedacht. Die Koalitionsverhandlungen sind in der Parteispitze Konsens. Die erste strategische Pokerpartie aus den Sondierungen ist vorbei. Der Konvent am Sonntag wird den Weg für die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU freigeben. Auch wenn bis dahin noch keine erkennbaren Gewinne für eine sozialdemokratische Politik in der Regierung erkennbar …

Gauck

Merkels Außenpolitik – Wegdrückertum… sagt auch Gauck

Im Rahmen des Syrien Konfliktes habe ich mehrfach darauf hingewiesen, dass die Regierung Merkel sich aus ihrer außenpolitischen Verantwortung gestohlen hat. Gleiches gilt für die unsägliche Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat im Rahmen des internationalen Engagements in Libyen. Die wirtschaftliche und politische Kraft Deutschlands erlaubt es uns nach dem Fall der …