Das negative Schauspiel der Parteiendemokratie zeichnet sich ab und wird sich bis September 2013 hinziehen. Das Tragische daran ist, dass dieses Spiel auf dem Rücken der EU ausgetragen wird. Die Langzeitfolgen sind sehr wahrscheinlich nicht abzusehen und schon gar nicht zu unterschätzen. Spiegel Online bringt es heute in dem Kommentar …
Kaum ist Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD zeigt er offen und klar wie ehrlich Politik auch in krisenhaften Zeiten sein kann. In der heutigen Ausgabe der WELT am SONNTAG stellt Steinbrück fest, dass Griechenland mehr Zeit für seine Reformbemühungen braucht und das Deutschland weiter helfen muss. Kein Kandidaten der haltlosen Versprechen …
Es ist Sommer, doch vom politischen Sommerloch war bisher nicht viel zu spüren. Zu viel ist auf der politischen Agenda, da haben Hasardeure der Hinterbank keine Chance, sich mit sinnfreien Vorschlägen in den Gazetten nach Vorne zu spülen. Die Stimmung kippt Doch die sonntägliche Ruhe wird von einer Meldung gestört, …
Vor kurzem forderten herausragende Persönlichkeiten in dem Manifest „Wir sind Europa“ eine Neugründung der Europäischen Union von unten. Das probate Mittel, so Autoren und Unterzeichner, sei eine Freiwilliges Europäisches Jahr für alle Altersstufen und Gesellschaftsgruppen, kurz für alle. Der Grundsatz ist richtig und das Jahr könnte ein gutes Tool für …
Update vom 27. Februar: Das ist ja noch schöner, jetzt rudert Friedrich auch noch zurück (hier bei Spiegel online), weil “Mama Kanzler” einmal gepfiffen hat. Das ist so unglaubwürdig. Wenn er zu einem so radikalem Urteil wie am Wochenende kommt, wie kann er heute (am Montag) sagen, es sei alles …
Das war der Aufreger der letzten Tage – die Plebiszit-Ankündigung vom griechischen Ministerpräsidenten Papandreou. Der Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) hat sich heute im Feuilleton dieser Ankündigung unter dem Titel “Demokratie ist Ramsch” angenommen. So viel vorneweg: Frank Schirrmacher liegt falsch mit seiner Bewertung und in seinem Urteil. Der …