Currently browsing tag

Europäische Union

European.flag

EU today: Postengeschacher vs. demokratische Auslese

Es scheint, als das sich die vernünftige Mehrheit im Europäischen Rat durchsetzt. Die Nominierung Junckers zum EU-Kommissionspräsidenten ist offenbar abgemacht Sache. Die Briten müssen noch irgendwie abgefunden werden, damit der Gesichtsverlust für Cameron nicht allzu groß ist. Entscheidend ist aber, dass das demokratisch herbeigeführte Ergebnis der EP-Wahlen und dessen Verknüpfung …

Schulzjuncker

#ep2014 – echter Europawahlkampf bitte für die europäische Demokratie!

Nun sind sie komplett die europäischen Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014. Als letzte große politische Parteienfamilie haben sich die Konservativen am Freitag in Dublin für den ehemaligen luxemburgischen Premierminister, Jean-Claude Juncker, entschieden. Er setzte sich in einer Abstimmung gegen EU-Kommissar Barnier durch. Jetzt kann sich europäische Demokratie ein Stück weiterentwickeln. …

Schreien

Union auf Populismuskurs gegen die EU – Merkel schweigt

Im bürgerlichen Lager kommen in den letzten Jahren vermehrt immer wieder antieuropäische Töne zum Tragen. Oft bei der CSU, aber auch immer wieder einmal bei CDU und FDP. Es sind gezielt gesetzte Nadelstiche, um sich wahlwirksam einen Vorteil zu verschaffen. Wahrscheinlich gibt es aber auch Überzeugungstäter, die wirklich nicht viel …