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Social Democracy

martin.schulz

Willkommen in der Demokratie, liebe EU – Martin Schulz macht’s vor.

Eines der heißesten Themen ist immer wieder die demokratische Legitimation der Europäischen Union. Im Wahljahr 2014 werden wir im Rahmen der Wahlen zum Europäischen Parlament zwei entscheidende Schritte zu einer echten europäischen Demokratie machen. Die europäischen Parteien werden mit Spitzenkandidaten_innen in den Wahlkampf ziehen und der nächste Kommissionspräsident (respektive Präsidentin) …

leadership

Das Problem mit der Meinungshoheit – Vorsicht, liebe SPD.

Sicher, eine Umfrage ist eine Umfrage, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Während die SPD-Spitze physisch durch die Republik und digital durch das Internet reist, um die Basis der Partei von dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu überzeugen, gibt es eine Entwicklung, die die SPD aufschrecken sollte. In einer kürzlich vorgestellten Umfrage …

ZDF

Gabriel vs. Slomka: Medienversagen und Kritikunfähigkeit

Kritischer Journalismus. Unbequeme Fragen, Investigativ. Das alles soll Journalismus bieten. Die deutsche Fernseh- und Presselandschaft würde sich an der Demokratie versündigen, wenn sie dies nicht tun würden.  Mit dem Interview von Marietta Slomka mit Sigmar Gabriel im ZDF-„heute journal“ hat das allerdings herzlich wenig zu tun. Die Aufregung war groß …

Grundgesetz

Das verfassungsfeindliche SPD-Mitgliedervotum – Blödsinn

„Blödsinn“, treffender hätte SPD-Chef Gabriel gar nicht auf die Frage von ZDF Heute-Journal Moderatorin Marietta Slomka reagieren können. Da braucht die Presse heute auch keine Dünnhäutigkeit bei Sigmar Gabriel diagnostizieren. Die verfassungsrechtliche Diskussion, dass ein SPD-Mitgliedervotum nicht grundgesetzkonform sei, ist eben nur das – Blödsinn. Grundsätzlich wirken Parteien an der …

Lammert

Danke Herr Bundestagspräsident für mehr parteiinterne Demokratie #nicht

Mehr Demokratie wagen, neue politische Partizipationsformen, eine aktive Bürgergesellschaft, das alles und noch mehr wird seit Jahren propagiert, um unsere Demokratie wieder näher an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen. Das letzte Beispiel war Horst Seehofer, der Mitte November davon sprach, dass in Bayern der moderne Bürgerstaat des 21. Jahrhundert …