• Die Bundeswehr und das Parlament – o tempora, o mores?

    Ein Libyen-Einsatz der Bundeswehr aus dem Jahr 2011 beschäftigt nun die Richter des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe, weil die Bundestagsfraktion der Grünen eine Klage eingereicht hat. Im Kern geht es um die Frage, inwiefern das Parlament, der Deutsche Bundestag, seine Zustimmung für diese Operation hätte geben müssen – vorab oder auch …

    Bundeswehr
  • #pegida – von Stammtisch & Couch auf die Straße, gegen die pluralistische Demokratie.

    Die Demonstrationen von Pegida beherrschen die Medien und rufen die gesellschaftlichen Vertreter/innen aus Politik, Wirtschaft und Kultur auf den Plan. Die große Mehrheit verurteilt die Demonstrationen und ihre offensichtlich fremdenfeindlichen und idiotischen Statements und Intentionen. Andere wiederrum bemerken, dass man den vermeintlichen Unmut ernst nehmen und aktiv aufgreifen sollte. Vor …

    Pegida
  • “Ein Aufruf zum Frieden” – eine absurde Russlandpolitik

    Was ein grotesker Aufruf. Präsident Putin lässt von Woche zu Woche die Muskeln spielen, tanzt den westlichen Demokratien auf der Nase herum, konstruiert wahnwitzige Erklärungsversuche für seine perfide Politik und „60 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien“ starten in der ZEIT einen Aufruf unter dem Motto „Wieder Krieg in …

    Listen to me
  • Von Kompetenzen, Bürokratie und politischer Bildung

    In der Bildung geht es um eins: um die Menschen. Ganz gleich, ob im formalen Schulsystem oder in der non-formalen, außerschulischen Bildung, im Zentrum stehen die Menschen, die in den Bildungsprojekten und Lernprozessen wachsen und reifen sollen. Man kann viel klagen in der politischen Bildung in Deutschland (zu recht und …

    Stamps
  • Wladimir Putin – Persona non grata, jetzt!

    Der Handschlag von Minsk und alle Welt dachte jetzt geht es vorwärts im Konflikt in der Ost-Ukraine. Noch gestern klang das so: FM #Steinmeier welcomes #Poroshenko + #Putin’s meeting y’day; direct talks must continue to stop escalation+find pol. solution for #Ukraine. — GermanForeignOffice (@GermanyDiplo) August 27, 2014 Nur wenige Stunden später …

    Vladimir_Putin
  • Ex-Bundespräsident Wulff hat es immer noch nicht verstanden

    Sicherlich ist Christian Wulff durch ein Tal der Tränen gegangen. Vom einstigen Shooting-Star der Union zum gefallen Star der deutschen Politik. Ein Ministerpräsident, dem Kanzlerambitionen nachgesagt wurden, landete auf dem „Abstellgleis“ der bundesdeutschen Politik. Mit der Übernahme des Amtes waren jegliche weitere politische Karrierechancen weggefegt. Es geht zwar nicht mehr …

    wulff
  • Merkel und die Zukunft der EU – das passt nicht zusammen.

    Nicht ganz ein Jahr nach der Bundestagswahl kommen die ersten Stimmen aus dem inneren Führungskreis der CDU, dass Bundeskanzlerin Merkel wohlmöglich im Laufe der Legislaturperiode den Staffelstab weitergeben könnte, um einer möglichen Abwahl durch das Volk zu entgehen. Der Schritt wäre konsequent und menschlich wie auch politisch klug und nachvollziehbar. …

    merkel
  • Trauer und Hass in Nahost – und die Lösung…

    Die Lunte am Pulverfass Nahost scheint einen beängstigenden Schritt Richtung Explosion gemacht zu haben. Die jüngsten Entwicklungen um drei entführte und dann getötete israelische Jugendliche ruft (massive) Reaktionen auf der israelischen Seite hervor. Diese Reaktionsmuster kennen wir aus dem Nahen Osten. Israel übt Vergeltung auf einen palästinensischen Akt hin. Bereits hier muss …

    Israel