• CSU-Land – ein unsicherer Herkunftsstaat

    Man muss sich fragen, was in den Köpfen der CSU-Spitzenpolitiker/innen los ist. Konnte man das bisherige Treiben auch nur schwer kopfschüttelnd verfolgen, kommt nun ein akuter Brechreiz dazu: Mali als sicheren Herkunftsstaat einzustufen, ist der neueste Unsinn aus bayerischem Ursprung. Man muss Politik immer vor dem Hintergrund verstehen, dass jede Partei in …

    Bayern
  • Die TV-Runde zur #ltwrlp16 – so entsteht Politikerverdrossenheit

    Wahlbeteiligung steigern, junge Neuwähler für Politik begeistern und alle Bürger/innen in der Demokratie mitnehmen – das sind wichtige Aspekte, die von allen demokratischen Parteien immer wieder betont werden und die auch grundrichtig sind. Die Posse rund um die TV-Runde zur Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz ist ein Paradebeispiel für das genaue …

    Screenshot.SWR
  • Gegen Daesh – eine Großallianz für Syrien ist die Antwort

    Die Bekämpfung und Niederringung von Daesh ist das zentrale Thema des Westens seit am 13. November die Terroranschläge in Paris verübt worden sind. Ob mit oder ohne Assad steht nun auch wieder zur Disposition – zwar nicht offiziell, aber die Andeutungen sind zu hören. Die Aktionen sind zu einseitig. Daesh …

    640px-AQMI_Flag.svg
  • Die entfremdeten Bürger/innen – unsere Demokratie muss mehr leisten

    AfD, Flucht und Pegida – unsere Demokratie muss mehr leisten Bereits in meinem letzten Blogpost habe ich eindeutig dafür geworben, dass es zu einfach ist, die “besorgten Bürger/innen” als “Pack” zu disqualifizieren. Ich kann den unmittelbaren Reiz verstehen, sich derart zu äußern, weil einem die Spucke wegbleibt, wenn man verschiedenen …

    Moma.Halali
  • Wir müssen uns um das „Pack“ kümmern

    Die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge halten das Land in Atem und sorgen für eine intensive politische Auseinandersetzung: Da gibt es die „Willkommens-Kultur“, die cool ist und auf die wir in Deutschland stolz sein können (zum Glück die übergroße Mehrheit in unserem Land) Da gibt es politisch diskutierte Lösungsstrategien, die „nur“ …

    handshake
  • Das Russland Putins und Dugins – Demokratie, hüte Dich.

    Der Konflikt mit Russland treibt uns nach wie vor um. Immer wieder keimt Hoffnung auf, weil neue Waffenstillstände verhandelt werden und Putin dem Anschein nach eine friedliche Lösung anstrebt. Und wo stehen wir? Die Situation in der Ukraine ist weit davon entfernt stabil zu sein, die CIA prophezeit einen Angriff …

    dugin
  • Die Bundeswehr und das Parlament – o tempora, o mores?

    Ein Libyen-Einsatz der Bundeswehr aus dem Jahr 2011 beschäftigt nun die Richter des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe, weil die Bundestagsfraktion der Grünen eine Klage eingereicht hat. Im Kern geht es um die Frage, inwiefern das Parlament, der Deutsche Bundestag, seine Zustimmung für diese Operation hätte geben müssen – vorab oder auch …

    Bundeswehr